Wer glaubt wird selig (7)
Erstellt von Kuro Sawai am Montag 8. Juni 2009
Das Positive des gestrigen Wahlabends fand ausgerechnet in Stuttgart statt. Das Resultat der dortigen Kommunalwahl bestand in der unverhofft massiven Wähler-Abstrafung für die sogenannten “Volksparteien” CDU und SPD. Diese wollten der Landeshauptstadt den zurecht unbeliebten Bahnhofs-Luxusneubau “Stuttgart 21″ verpassen. Die Grünen, die von Anfang an glaubwürdig dagegen arbeiteten, wurden eben deshalb zur größten Fraktion gewählt. Hier hat Demokratie mal funktioniert.
Scheint es aber nur. Wieder einmal täuscht der anfängliche Jubel mehr vor als dran ist. Nur ein jetzt möglicher neu angesetzter Bürgerentscheid könnte das 3-Millarden-Projekt doch noch stoppen. Wenn, ja wenn es a) erfolgreich durchgekämpft wird und b) nicht das Gleiche passiert, wie im Hamburger Klinikenprivatisierungs-Volksentscheid, den die dortige CDU-Regierung dann als “nicht rechtlich bindend” bezeichnete und nicht umsetzte.
Tja, was soll man da noch “glauben”? Die politischen Nachrichten geben da rein gar nichts her. Die Medien berichten allzuoft tendenziös, so auch bei der Europawahl 2009. Das Parteien-Gebalge um die “Pöstchen” wäre an sich hier kein Thema. Doch es erwies sich für diesmal als eine brauchbare Illustration zur guten alten Redewendung “Der Schein trügt”. Quod erat demonstrandum.
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